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DigiPol: Digitale Politik in Wien

Das Projekt DigiPol digitalisiert die politischen Gremien Wiens.

Wien ist in Sachen Digitalisierung schon jetzt ganz vorne dabei. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der Stadt ist das Projekt DigiPol (Digitale Politik) der nächste Schritt zur Digitalisierungshauptstadt Europas.

DigiPol kurz gefasst

Lückenlose Digitalisierung

Lückenlose Digitalisierung der politischen Arbeit des Wiener Gemeinderates, Landtages und der zugehörigen Ausschüsse.

Digitale Anträge

Elektronische Erstellung, Bearbeitung und Unterzeichnung von politischen Anträgen.

Effizient

Digitale Politik spart Zeit, Ressourcen und erhöht die Transparenz

Die Ausgangssituation

Für Gemeinderats- und Landtagssitzungen werden pro Jahr etwa 150.000 Seiten Papier gedruckt. Im Sinne des Umweltschutzes und der einfacheren Verwaltung von Anträgen und politischen Beschlüssen herrschte also definitiv Handlungsbedarf. Dabei werden Anträge für politische Sitzungen schon jetzt digital erstellt – diese werden aber für die Sitzungen und zur Beurkundung durch Unterschrift ausgedruckt und danach wieder in mühsamer Handarbeit digitalisiert. DigiPol geht dabei noch einige Schritte weiter.

Mit dem Projekt DigiPol zahlt die Stadt Wien nicht nur in die Bereiche Umweltschutz und Ressourcenmanagement ein. Mit der Applikation wird zudem auch die Arbeit der PolitikerInnen transparenter und schneller.

Zugang zu DigiPol für berechtigte AnwenderInnen:
http.//digipol.wien.gv.at

So funktioniert DigiPol

DigiPol digitalisiert die Arbeit der Politik in 3 Schritten.

  1. Dokumente (Anträge, Entwürfe für eine Sitzung o.Ä.) lassen sich bequem am Bildschirm von PC, Laptop, Tablet oder Smartphone betrachten – zeit- und ortsunabhängig!
  2. Anträge können im zweiten Schritt auch elektronisch erstellt und per ID Austria (Nachfolge der Handy-Signatur) unterzeichnet werden. Das erhöht die Nachvollziehbarkeit und macht Anträge schneller verfügbar.
  3. Im dritten Schritt werden dann die Sitzungen digital verwaltet, Abstimmungsergebnisse direkt dokumentiert und die Beschlüsse lückenlos digital kundgemacht.

Alle Funktionen von DigiPol werden schrittweise bis Herbst 2022 verfügbar sein. Mit DigiPol schafft die Stadt Wien eine hochmoderne Lösung, die in dieser Form in Österreich noch nicht umgesetzt wurde.

Kurz: Eine lückenlose digitale Politik in Wien spart Zeit, Ressourcen und erhöht die Transparenz. Und sie schafft Zeit für weitere Vorhaben der Stadt Wien, bei denen der Mensch in der Mitte steht.

Schritt 1: Die digitale Akteneinsicht und Aktensuche

Wichtig:

Um DigiPol nutzen zu können, wird eine ID Austria (Nachfolge der Handy-Signatur) für den Login benötigt. Diese erhält man gegen Vorlage eines Lichtbildausweises beim Stadtservice oder einem der magistratischen Bezirksämter – Achtung: Zum Einrichten der Signatur wird auch ein Handy benötigt.

Der digitale Ausweis mit ID Austria bietet übrigens noch zahlreiche weitere Vorteile:

  • Bearbeitung auf FinanzOnline
  • Österreichs digitales Amt
  • Möglichkeit zur Abstimmung für Volksbegehren
  • Einreichung von Wahlarztrechnungen u.v.m.

Die Akteneinsicht:

Mit der ID Austria ist der Login auf digipol.wien.gv.at möglich. Auf der Startseite sind auf den ersten Blick die Termine für die nächsten Sitzungen sowie die Anzahl der eingebrachten Anträge ersichtlich. Über den Punkt „zur Tagesordnung“ kommt man direkt zu den für den jeweiligen Antrag relevanten Informationen wie den Antragstext oder den Gremienweg. Bei Bedarf können Geschäftsstück und Beilagen auch heruntergeladen werden.

Die Aktensuche:   

Auf der Startseite ist es unter dem Punkt „Aktensuche“ möglich, alle Geschäftsstücke sowie Dokumente und Beilagen nach bestimmten Inhalten zu durchsuchen. Dabei kann nach Themen, Personen, politischen Klubs oder Stichwörtern gesucht werden.

Zu beachten:

Die Beilagen der politischen Anträge verbleiben dabei für unbegrenzte Zeit im System ersichtlich. Die Dienststellenanträge hingegen sind nur für die Zeitspanne der Akteneinsicht verfügbar.

Erklärvideo

Alle Details zur Akteneinsicht und Aktensuche erfahren Sie in folgendem Video.

Schritt 2: Elektronische politische Anträge

Digipol macht es möglich, dass Anträge digital erstellt und eingebracht werden können. Ein neues Anbringen kann ganz einfach über das Menü erstellt werden. Die einzugebenden Daten lassen sich auch von bereits eingebrachten Anbringen übernehmen – das spart Zeit!

Nach dem Speichern des jeweiligen Anbringens werden alle wichtigen Informationen in einer Übersicht angezeigt. Alle als Bearbeiter eingetragene Personen können das Anbringen kommentieren und bearbeiten – dies ermöglicht etwa auch ein klubübergreifendes und zeit- sowie ortsunabhängiges Einbringen.

Zu beachten:

Anbringen können von Abgeordneten oder Klubmitarbeiterinnen und Klubmitarbeitern erstellt und bearbeitet, aber nur von Abgeordneten eingebracht werden.

Erklärvideo

Alle Details zu elektronischen Anträgen erfahren Sie in folgendem Video.

Benachrichtigungen:

Über das Glocken-Symbol werden die Benutzerinnen und Benutzer über Neuigkeiten informiert – etwa wenn ein neues Anbringen eingebracht wurde oder ein Antrag auf eine Unterschrift wartet. Diese Benachrichtigungen können auch mittels Mail oder SMS an die Benutzerinnen und Benutzer gehen.

Das Anbringen kann solange bearbeitet werden, bis es unterschrieben wurde. Dafür ist eine bestimmte Anzahl an Unterschriften mittels Handy-Signatur oder ID Austria notwendig. Unter „Meine Anbringen“ kann der Status aller eigenen eingebrachten Anbringen jederzeit eingesehen werden.

Schritt 3: Die digitale Unterstützung von Sitzungen

Mit Modul 3 von DigiPol kann die Durchführung von Sitzungen nun auch digital unterstützt werden. Es richtet sich vor allem an die Vorsitzenden und Schriftführer*innen der politischen Gremien. Das Modul kann in drei Bereiche eingeteilt werden: Tätigkeiten vor, während und nach der Sitzung.

Zu beachten:

Der Vorsitz kann nun etwa digital jene Anträge verwalten, welche während oder kurz vor der Sitzung eingelangt sind.

Erklärvideo

Alle Details zu elektronischen Anträgen erfahren Sie in folgendem Video.

Die Arbeit der zentralen politischen Gremien in Wien ist nun digitalisiert.